24.11.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Sigmar Gabriel: „Mit dem Mitgliedervotum trägt jedes Mitglied die gleiche Verantwortung“
Über 600 SPD-Mitglieder aus Baden-Württemberg sind am Wochenende nach Bruchsal und Leinfelden-Echterdingen gekommen, um mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles über die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union zu diskutieren. Die SPD-Spitze musste sich dabei auch den kritischen Fragen der Basis stellen.
19.11.2013 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Ortenau
Kreisdelegiertenkonferenz in Schwanau
Auf ihrer Kreiskonferenz in Schwanau wählen die Ortenauer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am kommenden Samstag, 23. November, einen neuen Vorstand.
Wie die Offenburger Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, wird sie erneut für den Kreisvorsitz kandidieren: "Ich sehe mich für die SPD im Ortenaukreis weiterhin in der Verantwortung. In den letzten Jahren haben wir durch den Einsatz engagierter Mitglieder viel auf die Beine gestellt. Diese Arbeit will ich fortführen, insbesondere mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen."
18.11.2013 in Bundespolitik
Mitgliedervotum
Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob die SPD für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen können. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt. (Fragen und Antworten zum Mitgliedervotum als PDF [127 kB] zum Download >>>)
25.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Drobinski-Weiß an Koalitionsverhandlungen beteiligt
Die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß wird als Fachfrau für Verbraucherpolitik an den Koalitionsverhandlungen im Bund teilnehmen.
"Ich begrüße es, dass der Verbraucherpolitik in einer gesonderten Unterarbeitsgruppe eine besondere Bedeutung zukommt. Das ist ein wichtiges Signal für mehr Eigenständigkeit," erklärt Drobinski-Weiß.
22.10.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Schmid lädt zum Gespräch über Schulfrieden
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sein Gesprächsangebot an die Landesvorsitzenden anderer Parteien zu einem Schulfrieden in Baden-Württemberg konkretisiert. „Mein Ziel ist, dass wir uns möglichst schon in der ersten Novemberhälfte darüber unterhalten“, so Schmid. Die Einladung an die Landesvorsitzenden von CDU, Grünen und FDP seien heute schriftlich ergangen. „Wenn alle bereit sind, aufeinander zu zugehen, wenn alle das Wohl unserer Kinder in den Mittelpunkt stellen, dann werden wir am Ende einen Schulfrieden auf Grundlage eines Zwei-Säulen-Modells in Baden-Württemberg schließen können“, heißt es in dem Schreiben.
16.10.2013 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur UTe in Bad Peterstal-Griesbach
Das Zusammengehörigkeitsgefühl stärken
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Unter diesem Leitsatz will ich begründen, weshalb die SPD-Fraktion für die Änderung der Hauptsatzung stimmen wird. Lassen Sie mich aber zuvor noch kurz Stellung nehmen zu der Entscheidung des Ortschaftsrates und zu ihrer Darstellung in der Presse. |
Nach 40 Jahren darf es erlaubt sein, alte Strukturen zu hinterfragen, zumal alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die kurz vor und nach 1973 geboren worden sind, gar keine andere Konstellation als die Gemeinde Bad Peterstal-Griesbach kennen. Auf Wunsch des Ortsvorstehers und der CDU-Fraktion fand ein Informationsabend zu den Themen Ortschaftsverfassung und unechte Teilortswahl statt. Am Ende der Veranstaltung kam deutlich von Seiten des Herrn Ortsvorstehers zum Ausdruck, dass man vorbehaltlos an den bisherigen Strukturen festhalten wolle. So wurde es dann auch beschlossen. Das respektieren wir. Aber etwas komisch mutet es schon an, objektiv informieren zu wollen und vorbehaltlos an der eigenen Meinung festhalten zu wollen. Aus den Äußerungen von zwei aktiven Ortschaftsräten ist zu erkennen, dass auf Seiten der handelnden Personen das Vertrauen fehlt und man die entwickelten Gemeinsamkeiten nicht sieht. Wir bedauern diese Sichtweisen, erkennen wir doch, dass in vielen Bereichen die Zusammenarbeit hervorragend klappt.
28.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid zum Parteikonvent: „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung des Parteikonvents in Berlin, eine Mitgliederbefragung über einen eventuellen Koalitionsvertrag durchzuführen, begrüßt. „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und unsere Mitglieder im Falle des Falles direkt beteiligt werden“, so Schmid. „Wir haben damit in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen gemacht.“
22.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid zu den ersten Prognosen zur Bundestagswahl
Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:
„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“
12.09.2013 in Ankündigungen
Elvira Drobinski-Weiß (MDB) kommt zum Wochenmarkt
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Die Bundestagskandidatin für unseren Wahlkreis Elvira Drobinski-Weiß (MDB) kommt mit ihrem Bus am nächsten Mittwoch, dem 18. September 2013 zum Wochenmarkt nach Oppenau, um mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen. |
02.09.2013 in Politik von SPD-Landesverband
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