SPD Oppenau / Bad Peterstal-Griesbach – die Sozialdemokraten im Hinteren Renchtal

24.04.2014 in Europa von SPD-Landesverband

Bilkay Öney erinnert EU-Ausländer an Eintragung in Wählerverzeichnis

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen Ende Mai ein neues Europäisches Parlament. Auf Deutschland entfallen 96 der insgesamt 751 Sitze. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat das EU-Parlament mehr Rechte. Erstmals hat damit auch die Europawahl Einfluss auf die Auswahl des Präsidenten der Europäischen Kommission. Bilkay Öney, Ministerin für Integration, erinnerte heute daran, dass Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten sich in das Wählerverzeichnis eintragen müssen, falls sie in Deutschland zur Wahl gehen wollen.

01.04.2014 in Kommunalpolitik

SPD tritt mit vier aktiven Gemeinderäten in Bad Peterstal-Griesbach an.

Im Wohnbezirk Bad Peterstal sind alle Listenplätze besetzt.

In der Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Liste für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 begrüßte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Oppenau/Bad Peterstal-Griesbach die anwesenden Mitglieder des Ortsvereines aus Bad Peterstal-Griesbach sowie die anwesenden Kandidaten. Er freute sich, dass es in Bad Peterstal-Griesbach wiederum gelungen sei, eine eigene Liste aufzustellen. Mit den bisherigen Gemeinderäten Doll Franz, Kimmig Andreas, Munzert Rüdiger und Serrer Klemens, die alle im Wohnbezirk Bad Peterstal kandidieren, habe man eine tolle Ausgangslage. Leider konnte in Bad Griesbach nur ein Kandidat gefunden werden und ist es nicht gelungen, eine Frau als Kandidatin zu gewinnen.

Folgende Kandidaten bewerben sich im Wohnbezirk Bad Peterstal: Doll Albrecht (44), Lagerverwalter; Doll Franz (63), Rektor; Huber Walter (50), Masseur und Bademeister; Kimmig Andreas (41), Schreinermeister; Munzert Arno (41), Meß- und Regelmechaniker; Munzert Rüdiger (43), Projektleiter; Serrer Klemens (47), Schreinermeister und Betriebswirt des Handwerks; Spinner Christoph (24), Holzmechaniker. Für den Wohnbezirk Bad Griesbach : Huber Joseph (28), Forstwirt.

Die SPD will u.a. zu den Themen Bürgerbeiteiligung, Finanzen, Unterstützung Ehrenamt, Tourismus und Schulentwicklung ein klares Profil entwickeln.

01.04.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Bildung: Argumente zur Ganztagsschule

Um die bildungspolitische Debatte zu versachlichen, haben wir eine Serie zur Bildungspolitik angelegt. Insgesamt werden wir in diesem Zusammenhang fünf Artikel publizieren. Das heutige Thema ist die Ganztagsschule.

1. Wir haben nach über 46 Jahren eine Einigung mit den Kommunalen Landesverbänden über die gesetzliche Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz erreicht. Dieser Erfolg kann daher zu Recht als historisch bezeichnet werden.

31.03.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Bildung: Argumente zur Gemeinschaftsschule

1. Eine zukunftsweisende Schullandschaft benötigt auf erkennbare Problemstellungen eine klare Antwort. Unsere Antwort auf die Forderung von Eltern nach mehr Ganztagsangeboten, mehr Inklusion, mehr individueller Förderung, mehr Bildungsgerechtigkeit ist die Gemeinschaftsschule.

30.03.2014 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Ortenau

Ortenauer Delegierte stimmten für die Resolution "Mit Leidenschaft für Land und Leute"

Die Ortenauer Delegation des SPD-Kreisverbands Ortenau stimmte beim Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Wiesloch der Resolution des Landesvorstands zur Kommunalpoltik einstimmig zu. Die SPD setzt sich darin für eine soziale und gerechte Pollitik in den Städten und Gemeinden ein.

20.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne

Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.

14.02.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Europawahl: Noch 100 Tage

Noch 100 Tage bis zur Europawahl! 100 Tage bis zur zweitgrößten demokratischen Wahl der Welt, bei der 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen sind, die Weichen für Europas Zukunft zu stellen.

13.02.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Ute Vogt: SPD lehnt Genmais weiterhin ab

Am 11. Februar hat sich Deutschland bei der Abstimmung der EU-Mitgliedstaaten über die Zulassung der gentechnisch veränderten (GVO) Maissorte „Dupont 1507“ des US-Herstellers Pioneer Dupont enthalten. Dies war notwendig, da sich die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nicht auf eine gemeinsam Haltung gegen den Anbau von „Dupont 1507“ einigen konnte.

Die beteiligten SPD-geführten Ministerien (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) sprachen sich im Kabinett gemeinsam mit dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium gegen eine Zulassung der GVO-Maissorte aus. Die CDU-geführten Häuser (Forschung und Gesundheit) inklusive der Bundeskanzlerin befürworteten den Anbau von „Dupont 1507“. Bei unterschiedlicher politischer Einschätzung innerhalb der Bundesregierung ist es üblich, sich auf EU-Ebene zu enthalten.

11.01.2014 in Wahlen von SPD-Wehr

Wahl ab 16

Zum ersten Mal kannst Du bei einer Kommunalwahl in Baden-Württemberg am 25. Mai Deine Stimme abgeben! Du bestimmst mit, was für eine Politik bei Dir vor Ort gemacht wird.

Wenn Du nicht wählst, überlässt Du anderen Menschen wichtige Entscheidungen über Dein Leben.

21.12.2013 in Presseecho

Große Koalition: Lob fürs Mitgliedervotum

Volker Heicappell Die Große Koalition ist nach dem SPD-Mitgliederentscheid perfekt. Bei Renchtäler SPD-Funktionären stößt die Zusammenarbeit auf ein geteiltes Echo. Das eindeutige Ergebnis des Mitgliederentscheides werten sie aber als Pluspunkt.