24.04.2014 in Europa von SPD Landesverband

Bilkay Öney erinnert EU-Ausländer an Eintragung in Wählerverzeichnis

 

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen Ende Mai ein neues Europäisches Parlament. Auf Deutschland entfallen 96 der insgesamt 751 Sitze. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat das EU-Parlament mehr Rechte. Erstmals hat damit auch die Europawahl Einfluss auf die Auswahl des Präsidenten der Europäischen Kommission. Bilkay Öney, Ministerin für Integration, erinnerte heute daran, dass Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten sich in das Wählerverzeichnis eintragen müssen, falls sie in Deutschland zur Wahl gehen wollen.

17.12.2013 in Europa von SPD Kluftern

Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

 

Zur Zeit wird ein Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft vom englischen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zwischen der EU und den USA verhandelt. Es gibt gute Gründe sich die Konsequenzen aus einem solchen Abkommen genau anzuschauen.

Kritiker wie Heiner Müller meinen, das Vorhaben fördere nur die grenzenlose Profitgier und höhle die Demokratie, die ethischen, sozialen und ökologischen Grundlagen unseres Rechtsstaates aus. Verhandelt werde hinter verschlossenen Türen. Der mündige Bürger sei nicht gefragt. Drohen uns tatsächlich Gefahren von diesem Abkommen?

11.06.2013 in Europa von SPD-Kreisverband Ortenau

Delegation von SPD-Mitgliedern aus der Ortenau zu Besuch im Europäischen Parlament

 

Auf Einladung des Europaabgeordneten Peter Simon war eine Delegation von SPD-Mitgliedern und –Sympathisanten aus Lahr und Appenweier am Montag zu Gast im Europäischen Parlament in Straßburg, unter ihnen Dorothea Hertenstein vom OV Lahr und Karl Sauer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Appenweier-Nesselried-Urloffen.

Wetter in Oppenau

 

 









 

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