Drobinski-Weiß stimmt für Syrien-Mandat

Veröffentlicht am 04.12.2015 in Bundespolitik

Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß hat heute im Deutschen Bundestag für das Bundeswehrmandat in Syrien gestimmt. "Es bleibt unser Ziel, für den Konflikt in Syrien eine politische Lösung zu finden," betont die Sozialdemokratin.

Eine solche Einigung, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit ganzer Kraft verfolge, sei mit der Terrormiliz IS allerdings nicht möglich. "Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat wiederholt festgestellt, dass vom IS eine Bedrohung für die internationale Sicherheit ausgeht. Nach sorgfältiger Abwägung halte ich es für sinnvoll, Verantwortung zu übernehmen und den Kampf der internationalen Allianz gegen den IS auch militärisch zu unterstützen," so Drobinski-Weiß. "Nichts zu tun ist für mich keine Option, wenn in Syrien bereits 250.000 Menschen ums Leben gekommen sind und der IS dort europäische Terroristen ausbildet," begründet sie ihre Entscheidung.

 
 

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