Bürgerbefragung zum Nationalpark

Veröffentlicht am 16.05.2013 in Kommunalpolitik

Die CDU hat im Gemeinderat eine Bürgerbefragung zum Nationalpark beantragt. Dazu die Meinung von Hans Kimmig:


Hans KimmigMit dem Thema Nationalpark hätte man sich schon spätestens im Herbst beschäftigen sollen und nicht erst jetzt, wenn schon alle anderen Anrainerkommunen Stellung zu diesem Thema bezogen haben. Nach dem Motto: „Wir wollen aber auch noch gefragt werden“. So eine hinterherhinkende Bürgerbefragung, die eh nichts bringt, ist außerdem mit Kosten je nach Aufwand zwischen 5000 und 10000 Euro verbunden. (Diese Kosten übernimmt nicht der Antragsteller, die CDU). Außerdem gibt es vielleicht durch den vielen Gegenwind am Ende doch noch einen Bürgerentscheid, wie bei Stuttgart 21, dann wäre eine Befragung doppelt überflüssig. Nach dem jetzigen Stand ist der Nationalpark politisch gesehen gewollt und daher von Bürgerbefragungen und deren Meinungen unabhängig. Um für Bürgerbefragungen Geld auszugeben, gäbe es sogar in Oppenau sinnvollere Themen.

 
 

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